Terrorismus, Extremismus und RadikalismusTerrorismus, Extremismus und Radikalismus

  • Ein Teil der Kapazität der Föderalen Kriminalpolizei (15,5%) steht der Föderalstaatsanwaltschaft zu Diensten. In diesem Rahmen wurden 119 424 Stunden der Terrorismusbekämpfung gewidmet.
  • Neben der Luftfahrtpolizei und der Bahnpolizei schulen mehr und mehr föderale und lokale Einheiten ihr Personal in der Erkennung verdächtigen Verhaltens an den Außengrenzen, im Rahmen der Ereignisse und im öffentlichen Raum.
  • In Brüssel konnte das BELFI-Projekt zur Erstellung von Verbindungen zwischen Betrug und Radikalismus, Terrorismus, Drogenhandel, gefälschten Dokumenten und Waffen ausgezeichnete Ergebnisse erzielen.


Föderale Ermittlungen

Ein Teil der Kapazität der Föderalen Kriminalpolizei (15,5%) steht im Dienst der Föderalstaatsanwaltschaft. So wurden im Jahr 2020 im Auftrag der Föderalstaatsanwaltschaft, 428 982 Ermittlungsstunden geleistet, 119 424 davon im Rahmen der Terrorismusbekämpfung. Das Abschwächen der terroristischen Bedrohung, das in den letzten Jahren beobachtet wurde, führte zu einer Neuorientierung der Kapazität.

  2018 2019 2020
Phänomene Stunden % Stunden % Stunden %
Terrorismus 236 881 60 174 016 45 119 424 28
Nicht-Terrorismus 159 423 40 213 102 55 309 558 72
Gesamtzahl 396 304 100 387 118 100 428 982 100

Behaviour Detecting Officers

Die Behaviour Detecting Officers (BDO) sind damit beauftragt, jedes ungewöhnliche oder abweichende Verhalten aufgrund einer Vielzahl von Merkmalen zu erkennen. Nach der Welle von Terroranschlägen in Belgien und den Nachbarländern stieg der Bedarf an einer Ausbildung in dieser Technik zur Erkennung von (potenziellen) Terroristen.

Ende 2020 waren 1 957 Personalmitglieder der Integrierten Polizei im Bereich BDO (mit Zertifikat) geschult; 137 wurden aktive Trainer. Insgesamt zählen 1 213 BDO zur Föderalen Polizei, vorwiegend zur Luftfahrtpolizei (LPA), zur Bahnpolizei (SPC), zur Direktion der öffentlichen Sicherheit (DAS) und zu den Einsatzkorps (CIK).

Auf Ebene der Luftfahrtpolizei wurden über 80% der Mitarbeiter in diesem Bereich geschult, insbesondere da diese Technik in die Ausbildung „Luftfahrtpolizei“, für die LPA verpflichtend, eingegliedert wurde. Die BDO-Ausbildung wird ebenso von den Personalmitgliedern absolviert, die das Zertifikat „Luftfahrtpolizei“ in der Vergangenheit erhalten haben.

Darüber hinaus erhalten alle Sicherungsbediensteten und Sicherungsassistenten während ihrer Ausbildung ein dreitägiges Training im Bereich Behaviour Detection, bevor sie die Arbeit bei der Direktion der Sicherung (DAB) aufnehmen. Diese Beamten dürfen die BDO-Aufgaben wahrnehmen, ohne in diesem Bereich zertifiziert zu sein. Am 3. Dezember 2020 hatten 147 DAB-Mitglieder die Grundausbildung erfolgreich abgeschlossen, einschließlich drei Tage BDO-Ausbildung.

Schließlich stellt der Dienst Terro der Direktion der Bekämpfung der schweren und organisierten Kriminalität (DJSOC) sein Fachwissen im BDO-Bereich der Plattform Stopp dem ethnischen Profiling, die von CG/Integrity gesteuert wird, zur Verfügung.

Behaviour Detecting Officers

Success Story

Die Luftfahrtpolizei bringt AERIS auf den Weg

Die Luftfahrtpolizei leitete am Brüsseler Flughafen das AERIS-Projekt ein. Das lateinische Wort AERIS bedeutet Luft und steht für „Acties volgens Excellente politiezorg met Respect voor Informatiegestuurde Samenwerking“. Übersetzt bedeutet dies „Aktionen gemäß der Exzellenz bei der Polizeiarbeit, unter Berücksichtigung der informationsgeleiteten Zusammenarbeit“.

Am Flughafen sind zahlreiche Parteien vertreten. Es gibt Passagiere und Frachtverkehr und alle spielen bei der Sicherheit des Umfelds des Flughafens eine Rolle. Die Zusammenarbeit ist in diesem Sinne von großer Bedeutung. Das AERIS-Projekt begann nach Verkehrsproblemen innerhalb und an den Randgebieten der Frachtzone des Flughafens. Auch während der Pandemie wurden mit verschiedenen Partnern regelmäßig Aktionen organisiert, die zu positiven Ergebnissen führten. Obschon der Schwerpunkt an anderer Stelle liegt, ist die Frachtzone nicht weniger anfällig für die mit dem Flughafen verbundenen Kriminalitätsphänomene. Sobald die Gesundheitslage es zulässt, wird das AERIS-Projekt weiter gefördert. Ziel ist die Organisation von neuartigen Aktionen, die verschiedene Partner vereinen, um im Rahmen eines integralen Vorgehens einen optimalen Informationsfluss zu ermöglichen. Neben den Verkehrsproblemen wird auch die gerichtliche Arbeit in den Fokus rücken.

BELFI-Projekt: das fachübergreifende Vorgehen weiterhin mit guten Ergebnissen

Die Föderale Kriminalpolizei (FKP) von Brüssel setzte ihre Bemühungen im Rahmen des Kanalplans zur Bekämpfung des gewaltsamen Extremismus und Terrorismus, sowie der darauf stützenden Phänomene fort.

Dieses Vorgehen basiert in der Regel auf Projekte, die das Erstellen eines eingehenden „Lagebildes“ sowie eine fachübergreifende Vorgehensweise, die die Polizeizonen von Brüssel und zahlreiche öffentliche und privaten Partner einbezieht, erfordern.

Das BELFI-Projekt, das im Rahmen des Kanalplans ins Leben gerufen wurde, zielt auf den Betrug ab, der von natürlichen und juristischen Personen verübt wird, die in Verbindung stehen mit dem Radikalismus, dem Terrorismus, dem Drogenhandel, den gefälschten Dokumenten und den Waffen, und lieferte zufriedenstellende Ergebnisse. Dies trotz der Absage zahlreicher Aktionen aufgrund der Gesundheitskrise. Im Jahr 2020 wurden bei 23 Einsätzen 142 Einheiten – 26 VoGs und 116 Handelsgesellschaften – die in den Kompetenzbereich des Appellationshofes von Brüssel fielen – kontrolliert.

  • Diese Kontrollen führten zur Aufgreifung von 31 Personen mit illegalem Aufenthalt.
  • Die Feststellungen betraffen insbesondere die Taten im Bereich des Sozialbetrugs (21), der Betäubungsmittel (6) und der gefälschten Dokumente (5).
  • 31 und 7 Personen waren jeweils Gegenstand einer administrativen oder gerichtlichen Festnahme.
  • Insgesamt wurden jeweils 36 und 18 Gesellschaften gestrichen oder aufgelöst.
  • Es fanden Sicherstellungen in einer Gesamthöhe von 41 315 Euro statt und 22 900 Euro Kaution wurden gezahlt. Der Gesamtbetrag der auferlegten administrativen und strafrechtlichen Bußgelder beträgt sogar 549 000 Euro.


Screening

Sicherheitsgutachten und Sicherheitsbescheinigungen

Das Screening besteht aus einer Sicherheitsüberprüfung im Hinblick auf die Abgabe eines Sicherheitsgutachtens oder einer Sicherheitsbescheinigung. Dies muss bestimmten Personen Zugang zu ‚sensiblen‘ Orten gewähren, um dort Arbeiten auszuführen oder ein spezifisches Amt auszuüben.

Gutachten und Bescheinigungen 2018 2019 2020
Flughäfen 20 625 20 068 15 491
Nationale Sicherheitsbehörde (NSB) 13 278 6 569 5 507
Sonstiges 6 200 6 488 3 368
Militärpersonen 5 000 4 993 7 337
Föderalagentur für Nuklearkontrolle (FANK) 5 822 4 994 4 519
Anwerbungen Integrierte Polizei 4 845 5 916 3 437
Unterstützung Polizeizonen 1 000 578 295
Ehrenauszeichnungen 17 368 20 207 13 181
Gesamtzahl 74 138 69 813 53 135

Der Rückgang der Anzahl Sicherheitsüberprüfungen für das Jahr 2020 ist der Gesundheitskrise zuzuschreiben. Dies gilt vor allem für den Sektor Flughafen aufgrund der Reisebeschränkungen.



Sicherheitsermächtigungen

Personalmitglieder der Föderalen Polizei und der Lokalen Polizei, die aufgrund ihrer Funktion Zugang zu Verschlusssachen oder nicht öffentlich zugänglichen Räumlichkeiten oder Versammlungsräumen haben bzw. haben müssen, benötigen eine besondere Ermächtigung. Diese ‚Sicherheitsermächtigungen‘ zielen darauf ab, sensible Informationen durch Einschränkung ihrer Verfügbarkeit zu schützen.

Seit 2018 stellen wir fest, dass die Zahl der Sicherheitsüberprüfungen (Screenings) im Hinblick auf die Ausstellung einer Sicherheitsermächtigung relativ stabil geblieben ist.

Ausgestellte Sicherheitsermächtigungen 2018 2019 2020
Vertraulich 19 10 76
Geheim 735 753 713
Sehr geheim 147 195 247
Gesamtzahl 901 958 1 036

80% der Anträge (der Erneuerungen) von Sicherheitsermächtigungen im Jahr 2020 durch die Mitglieder der Föderalen Polizei.



Internationale zivile Krisenbewältigung

Die Föderale Polizei stellte dem Europäischen Auswärtigen Dienst einen zusätzlichen Anti-Terror-Experten zur Verfügung. Zu den drei belgischen Polizeibeamten, die bereits bei den Delegationen der Europäischen Union in Bosnien-Herzegowina (EUDEL Sarajevo), Libyen (EUDEL Tripoli) und Indonesien (EUDEL Jakarta) arbeiteten, gesellte sich ein vierter belgischer Experte, der der Delegation der Europäischen Union im Libanon (EUDEL Beyrouth) zugeteilt wurde.

Darüber hinaus hat die belgische Polizei – über die Direktion der internationalen polizeilichen Zusammenarbeit (CGI) – insgesamt 10 Mitarbeiter (neun gehören zur Föderalen Polizei) für die zivilen Krisenbewältigungsmissionen der Europäischen Union nach Niger (EUCAP Sahel Niger), nach Mali (EUCAP Sahel Mali), in den Irak (EUAM Irak), in die Ukraine (EUAM Ukraine) und in die Palästinensergebieten (EUPOL COPPS) entsandt.

Durch die Teilnahme an diesen Missionen will Belgien die lokalen Behörden unter anderem bei der Bewältigung der terroristischen Bedrohung in den betroffenen Regionen unterstützen.

Aus dem gleichen Grund hat die Integrierte Polizei die Projekte der belgischen Entwicklungsagentur ENABEL zur Verstärkung der Sicherheitsdienste in Burkina Faso und in Benin fortgeführt.