Informationsaustausch

Der Single Point of Operational Contact (SPOC) der Direktion der internationalen polizeilichen Zusammenarbeit (CGI) hat über unterschiedliche Kanäle 247.511 Informationsnachrichten verarbeitet.
Der Diebstahl, der Drogenhandel und der Betrug blieben die von SPOC am häufigsten behandelten Verbrechen.
2021 haben die Kommunikations- und Informationszentren auf Bezirksebene (SICAD/CIC) mehr als 2,7 Millionen Notrufe über die Nummern 101 oder 112 entgegengenommen. Von diesen waren etwa 2 400 000 dringende Anrufe.

Internationaler Informationsaustausch: Single Point of Operational Contact

Der Single Point of Operational Contact (SPOC) ist der Verbindungspunkt für unser Land in Sachen internationaler Informationsaustausch und internationale Ausschreibungen.

Der SPOC bearbeitet alle Nachrichten von und an ausländische Polizeibehörden, sei es im Rahmen von Ermittlungen, der öffentlichen Ordnung oder der Sicherheit. Auch alle internationalen Ausschreibungen laufen über diesen Dienst: Personen, die von belgischen oder ausländischen Polizeidiensten gesucht werden, Vermisstenanzeigen, gestohlene Fahrzeuge oder Anfragen an ausländische Kollegen, eine Person zu kontrollieren oder zu lokalisieren. Diese Kommunikationen laufen alle über sichere Kanäle, wie z. B. den SIENA-Kanal von Europol oder die 24/7-Anwendung von Interpol.

Der SPOC mit seinen über 100 Mitarbeitern steht rund um die Uhr ausländischen Polizeibehörden zur Verfügung, die eine Anfrage an ihre belgischen Kollegen richten möchten, oder umgekehrt. Neben dem Hauptsitz in Brüssel umfasst der SPOC auch drei gemeinsame Zentren von Polizei und Zoll, die in Tournai, Luxemburg und Kerkrade (NL) angesiedelt sind. Diese Zentren ermöglichen den Austausch von Informationen über die polizeiliche Zusammenarbeit in den Grenzregionen.

Internationaler Informationsaustausch

2018	2019	2020	2021
215 189	218 856	205 506	247 511

Der Informationsaustausch betrifft die operativen Nachrichten (im Rahmen von Ermittlungsakten, von Maßnahmen in Bezug auf Personen oder Fahrzeuge usw.), die vom SPOC über Interpol, Europol, Verbindungsbeamte, belgische oder ausländische Polizeidienste usw. erfasst und verarbeitet werden.

Der Informationsaustausch im Bereich der organisierten Kriminalität wird intensiviert. Ob es sich um flüchtige Kriminelle handelt, die auf der Most Wanted-Liste der Föderalen Polizei stehen und im Ausland festgenommen werden können, um die Beschaffung von Informationen über einen ausländischen Verdächtigen in einem belgischen Drogenfall oder um die Zerschlagung eines internationalen Waffenhandels, ist der SPOC jedes Mal ein entscheidendes Glied in der Kette. Seit der Einleitung der SKY ECC-Ermittlung ist beispielsweise die Anzahl der mit dem Ausland ausgetauschten Nachrichten um 25% gestiegen.

Single Point of Operational Contact, Besuch von Ministern

Grenzüberschreitende Phänomene

Top 5 der behandelten Straftaten, die in die Zuständigkeit von Europol fallen und in deren Rahmen SPOC Informationen ausgetauscht hat:

	2018	2019	2020	2021
1	Diebstahl und schwerer Diebstahl	Drogenhandel	Diebstahl und schwerer Diebstahl	Diebstahl und schwerer Diebstahl
2	Drogenhandel	Diebstahl und schwerer Diebstahl	Drogenhandel	Drogenhandel
3	Betrugsdelikte	Betrugsdelikte	Betrugsdelikte	Betrugsdelikte
4	Illegale Einwanderung	Illegale Einwanderung	Geldwäsche	Geldwäsche
5	Geldwäsche	Kfz-Kriminalität	Illegale Einwanderung	Illegale Einwanderung

Internationale Ausschreibungen

	2018	2019	2020	2021
SIS*	6 818	7 596	9 227	6 530
Interpol**	1 828	2 028	2 927	2 438
Gesamtzahl	8 646	9 624	12 154	8 968

* SIS: Schengener Informationssystem. System, mit dem internationale Ausschreibungen innerhalb des Schengen-Raums verbreitet werden.
** Interpol: Ermöglicht die Ausgabe internationaler Ausschreibungen (oder Interpol-Notizen) außerhalb des Schengen-Raums.

Internationale Ausschreibungen sind eine besondere Form des allgemeinen Informationsaustauschs: Der ausschreibende Polizeidienst übermittelt Informationen, fordert aber gleichzeitig zu Maßnahmen in seinem eigenen Interesse auf. Die wichtigsten Maßnahmen, die mit einer internationalen Ausschreibung verbunden sein können, sind die Folgenden:

Festnahme einer Person;
Einreise- oder Aufenthaltsverweigerung;
Lokalisierung und/oder Schutz einer vermissten Person;
Lokalisierung von Personen im Hinblick auf ihre Teilnahme an einem Gerichtsverfahren;
Verdeckte oder gezielte Kontrolle, mit oder ohne unmittelbaren Kontakt mit dem SPOC;
Sicherstellung.

Zurzeit erfolgen diese Ausschreibungen immer noch manuell. Die Ausschreibungen „zur Sicherstellung“ werden bei jeder Eingabe von der Polizei in die Allgemeine Nationale Datenbank (AND) automatisch im Schengener Informationssystem (SIS) generiert.

Fahndungstreffer

Ein Fahndungstreffer (hit) bedeutet, dass es eine Übereinstimmung (match) mit einer international ausgeschriebenen Einheit gibt, für die eine Maßnahme verlangt worden ist. Es kann sein, dass die Einheit, die die Übereinstimmung feststellt, die Maßnahme ggf. selbst trifft.

Fahndungstreffer in Belgien mit ausländischen internationalen Ausschreibungen

	2018	2019	2020	2021
Schengener Informationssystem (SIS)	8 830	11 738	8 691	8 093
Interpol (IP)	591	590	*	*
Gesamtzahl	9 421	12 328	-	-

* Diese Zahl ist nicht mehr verfügbar aufgrund der Streichung des Speichersystems bei Interpol.

Ausländische Fahndungstreffer mit belgischen internationalen Ausschreibungen

	2018	2019	2020	2021
Schengener Informationssystem (SIS)	6 056	7 370	4 573	4 956
Interpol (IP)	74	199	*	*
Gesamtzahl	6 130	7 569	-	-

* Diese Zahl ist nicht mehr verfügbar aufgrund der Streichung des Speichersystems bei Interpol.

Übersetzungen

Zur Übersetzung internationaler operativer Nachrichten verfügt der SPOC über eine Übersetzungsabteilung, die innerhalb der festgelegten Fristen operative Nachrichten (d. h. im Zusammenhang mit gerichts- oder verwaltungspolizeilichen Fällen) übersetzt, die von belgischen und ausländischen Polizeidiensten hauptsächlich über Schengen, Interpol, Europol und Verbindungsbeamte übermittelt werden.

	2018	2019	2020	2021
Durchgeführte Übersetzungen*	15 284	13 774	11 718	10 591
FLASH-Akten**	33,5 %	34 %	37 %	41,5 %

* Fast alle Übersetzungen betreffen operative Fälle.
** Die Übersetzungen in Bezug auf die FLASH-Akten sind innerhalb einer Stunde zu erledigen.

Proaktives Screening von Interpol- und Schengen-Ausschreibungen

Das proaktive Filtern besteht in einer Überprüfung der Listen von ausländischen Interpol-Ausschreibungen und von Schengen-Formularen A (Mitteilungen von neuen ausländischen SIS-Ausschreibungen zur Festnahme). Der SPOC vergleicht den Inhalt dieser Listen mit den belgischen Datenbanken. Damit können diese Listen schneller und systematisch verarbeitet werden und können die Kollegen vor Ort und die interessierten Einheiten oder Dienststellen über relevante operative Informationen verfügen.

Das System wird zurzeit für alle Interpol-Ausschreibungen und Schengen-Formulare A (Mitteilung, dass ein Mitgliedstaat eine internationale SIS-Ausschreibung zur Festnahme erstellt hat) verwendet, wodurch der SPOC sie proaktiv kontrollieren kann.

Ausländische Interpol-Ausschreibungen

INTERPOL	2018	2019	2020	2021
Kontrollierte Ausschreibungen	8983	23.426	16.691	16.591
Fahndungstreffer*	13	34	28	198

* In diesem Fall bedeutet ein „Fahndungstreffer“, dass eine Verbindung mit Belgien beobachtet wurde, z. B.: in Belgien wohnhaft, bekannt in der Allgemeinen Nationalen Datenbank (AND) mit zu treffenden Maßnahmen.

Formulare A im Schengener Informationssystem (SIS)

	2019	2020	2021
Kontrollierte Formulare A (Meldungen von neuen ausländischen Ausschreibungen zwecks Festnahme)	19 064	28 986	12 618
Kontrollierte Aliasnamen (ein Formular A über eine Person kann unterschiedlichen Aliasnamen entsprechen und jeder wird dann kontrolliert)	26 086	32 118	15 142
Bei Kontrolle der empfangenen Formulare A erzielten Fahndungstreffer	626	776	998

N.SISnew: Auch die Anwendungen der Polizei werden moderner!

Die NSIS-Anwendung (Nationales Schengen-Informationssystem) ermöglicht die Verwaltung des nationalen Teils des Schengener Informationssystems (SIS). Durch diese Anwendung können die 26 Mitgliedstaaten polizeiliche Daten austauschen.

Diese NSIS-Anwendung wurde am 4. Oktober 2021 durch eine erneuerte Anwendung namens N.SISnew ersetzt. Dank einer neuen Technologie konnte eine wichtige Anpassung ihrer Architektur vorgenommen werden. Die Polizei ist somit nicht mehr auf die veraltet gewordene Zentraleinheit angewiesen, sondern arbeitet über Web Services, also über eine gemeinsame Plattform, über die Anwendungen miteinander kommunizieren können. Dadurch können neuere Technologien eingesetzt werden, die wiederum eine größere Unabhängigkeit ermöglichen und mehr Möglichkeiten mit sich bringen.

Die bestehenden Funktionen der NSIS-Anwendung wurden übernommen. Die Benutzeroberfläche wurde jedoch modernisiert und neu gestaltet, wobei einige Anpassungen vorgenommen wurden, um die Anwendung für Polizisten vor Ort benutzerfreundlicher zu machen.

SIRENE für zusätzliche Informationen

SIRENE steht für Supplementary Information Request at the National Entries.

Jedes Land, das das Schengener Informationssystem verwendet, hat ein SIRENE-Büro, wo die internationalen Ausschreibungen (alerts) verarbeitet werden. Diese Büros sind damit beauftragt, die Ausschreibungen zu validieren oder darüber mehr Informationen zu erteilen.

	2019	2020	2021
Durch SIRENE Belgien übermittelte Formulare	15 349	12 927	35 428
Durch SIRENE Belgien empfangene Formulare	42 267	52 328	58 531
Gesamtanzahl der bearbeiteten Formulare	57 616	65 255	93 959

Ausbildungen zum Thema „Internationaler Informationsaustausch und internationale Fahndungsmeldungen“

Die von der Nationalen Polizeiakademie (ANPA) organisierte Ausbildung „Internationaler Informationsaustausch und internationale Fahndungsmeldungen“ für Personen, die von diesem Thema betroffen sind, ist das Ergebnis der Zusammenarbeit zwischen Experten der Direktion der internationalen polizeilichen Zusammenarbeit (CGI) und Ausbildern in diesem komplexen Bereich. Aufgrund der Einschränkungen durch Covid-19 konnte diese Ausbildung im vergangenen Jahr praktisch nicht durchgeführt werden.

Als Ergänzung zu den Ausbildungen wurde eine neue Referenzbroschüre „Internationaler Informationsaustausch und internationale Fahndungsmeldungen“ erstellt. Die Neuauflage dieser Referenzbroschüre wurde in zwei Teile gegliedert: der Teil über den internationalen Austausch von polizeilichen Informationen wurde überarbeitet und an neue Entwicklungen angepasst. Der zweite Teil befasst sich mit internationalen Fahndungsmeldungen. Die Referenzbroschüre wurde bei einer Infositzung für Ausbilder der ANPA und der anerkannten Schulen virtuell vorgestellt. Die Broschüre wird für die Schulung aller Mitglieder der Integrierten Polizei verwendet, die sich mit internationalen Fahndungsmeldungen oder dem Informationsaustausch befassen.

Im Rahmen der Schengen-Evaluierung und als Ergänzung zu den Ausbildungen hat die Direktion der internationalen polizeilichen Zusammenarbeit (CGI) neue Poster entworfen, die die Verfahren für den internationalen Informationsaustausch und Fahndungsmeldungen erläutern. Diese Tools sind Teil eines Informationspakets, das die Kenntnis des Schengener Informationssystems bei den Polizeibeamten vor Ort verbessern soll.

Informationsaustausch und die Schlüsselrolle der Bezirke

Im Hinblick auf das operative Informationsmanagement spielt die Bezirksebene dank der Kommunikations- und Informationsdienste der Bezirke (SICADs) ebenfalls eine Schlüsselrolle. Die SICADs stammen aus der Fusion zwischen den provinzialen Kommunikation- und Informationszentren (KIZ), die Notrufe annehmen und verarbeiten, und den Informationsknotenpunkten der Bezirke (IKB).

Anzahl der Anrufe in den KIZ

Dringende Anrufe sind Anrufe, die von den KIZ entgegengenommen werden und von der Bevölkerung über die Rufnummern 101 oder 112, von einer Anrufweiterleitung über die 100/112, von bestimmten Alarmen oder von der Nationalbank ausgehen.

Nicht dringende Anrufe sind alle anderen eingehenden Anrufe, z. B. der Anruf einer Zone der Lokalen Polizei oder eines Pannenhelfers, der über die Nummer seiner Arbeitsstation direkt mit einem Dispatcher eines KIZ telefoniert.

	Dringend				Nicht dringend				Gesamtzahl
	2018	2019	2020	2021	2018	2019	2020	2021	2018	2019	2020	2021
Westflandern	217 454	212 201	190 012	191 482	13 283	12 580	11 770	12 190	230 737	224 781	201 782	203 675
Ostflandern	248 776	250 749	235 004	242 036	10 749	10 558	10 468	11 159	259 525	261 307	245 472	253 195
Antwerpen	318 490	317 192	281 660	295 843	98 346	98 787	80 043	81 224	416 836	415 979	361 703	377 067
Limburg	161 753	161 673	149 429	148 504	15 942	16 506	12 461	12 570	177 695	178 179	161 890	161 074
Flämisch-Brabant*	168 540	183 194	164 024	165 060	20 197	18 680	16 266	15 367	188 737	201 874	180 290	180 427
Brüssel	442 899	443 932	361 199	355 798	32 534	35 312	32 939	38 457	475 433	479 244	394 138	394 255
Wallonisch-Brabant	80 772	82 922	74 978	71 566	16 860	18 766	19 083	16 533	97 632	101 688	94 061	88 099
Hennegau	471 468	462 495	412 056	375 611	13 936	16 374	16 029	16 816	485 404	478 869	428 085	392 427
Namur	146 927	155 594	146 443	141 676	15 511	15 493	14 676	14 616	162 438	171 087	161 119	156 292
Lüttich*	358 335	365 564	341 041	347 208	71 454	77 912	79 362	81 946	429 789	443 476	420 403	429 154
Luxemburg	67 851	69 415	66 382	61 622	18 936	19 541	17 957	17 197	86 787	88 956	84 339	78 819
Gesamtzahl	2 683 265	2 704 931	2 422 228	2 396 409	327 748	340 509	311 054	318 075	3 011 013	3 045 440	2 733 282	2 714 484

* Für die Bezirke Hal-Vilvorde und Eupen, die über kein eigenes KIZ verfügen, kommen die Anrufe jeweils beim KIZ Löwen (verantwortlich für ganz Flämisch-Brabant) und dem KIZ Lüttich (verantwortlich für die Bezirke Lüttich und Eupen) an.

Bereitschaft und Solidarität zur Bewältigung von Überschwemmungen

Im Juli 2021 spielten die Kommunikations- und Informationszentren (KIZ) eine herausragende Rolle beim Notfallmanagement nach den Unwettern und Überschwemmungen in Belgien.

Die Koordinationsherausforderung war groß: in den Tagen nach dem Anstieg des Wassers wurden nicht weniger als 4000 Mitarbeiter der Lokalen Polizei und 1000 Mitarbeiter der Föderalen Polizei in den am stärksten betroffenen Gebieten eingesetzt.

Der Einsatz der verschiedenen Dienste und die reibungslose Koordination mit anderen Disziplinen war nur dank der Kommunikations- und Informationszentren (KIZ) möglich, die sich meisterhaft um Notrufe und die Dispatching-Teams vor Ort kümmerten.

Außerdem musste das KIZ in Lüttich nach den Überschwemmungen vorübergehend in die KIZ in Löwen und Namur umziehen. Dank der Flexibilität und Solidarität der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der verschiedenen KIZ konnte der Dienst jederzeit sichergestellt werden.

Verwaltung der polizeilichen Informationen

Neben den Kommunikations- und Informationszentren (KIZ) spielen auch andere Dienste eine entscheidende Rolle bei der Verbreitung und Analyse von Informationen.

Auf der Ebene der Bezirke arbeiten in den IKBs rund 400 Mitglieder im polizeilichen Informationsmanagement. Die IKBs sammeln, analysieren und verarbeiten die polizeilichen Daten und Informationen, um zu Gunsten der Kollegen auf dem Gelände einen Mehrwert zu schaffen. Wie? Es werden Daten verglichen, Verbindungen hergestellt, neue Phänomene und Tendenzen im Bereich der Kriminalität und der Sicherheit identifiziert, wodurch die Polizeiaktionen besser ausgerichtet werden können und die Daten und Informationen zu den Polizeidiensten fließen können, die sie für ihre Aufgaben benötigen.

Auf zentraler Ebene sind spezifisch die Direktion der Einsätze in gerichtspolizeilichen Angelegenheiten (DGJ/DJO) und die Direktion der Einsätze in verwaltungspolizeilichen Angelegenheiten (DGA/DAO) bei dem polizeilichen Informationsmanagement tätig. Letztes Jahr verfügte DJO über 46 Personen, um diese Aufgabe zu erfüllen. Bei DAO waren 42 Personalmitglieder tätig. DAO und DJO bilden zusammen mit dem Single Point of Operational Contact (SPOC) der Direktion für internationale Polizeikooperation (CGI), dem National Contact Point (NCP), einen 24/7-Bereitschaftsdienst.

Kommunikation in Videobildern und in Echtzeit!

Die Videoplattform der Integrierten Polizei hat das Ziel, Videobilder in Echtzeit zu übermitteln, um die Polizei bei der Ausführung ihrer Aufgaben zu unterstützen.

Seit einigen Jahren werden Bilder aus den Hubschraubern der Direktion für Luftunterstützung (DAFA) der Direktion der verwaltungspolizeilichen Einsätze (DAO) und den 11 Kommunikations- und Informationszentren (KIZ) zur Verfügung gestellt. Diese wurden unter anderem mit Video-Zentralen (VMS - Video Management System) ausgestattet, die es ihnen ermöglichen, die Bilder an andere Polizeidienststellen in ihrer Provinz weiterzuleiten.

Seit 2021 hat die Direktion der polizeilichen Informationen und der IKT-Mittel (DRI) dieses Angebot durch seinen unmittelbaren Charakter verstärkt. Bilder von DAFA-Drohnen sowie von Drohnen anderer Polizeidienste, die den entsprechenden Router verwenden würden, können so ebenfalls in Echtzeit an alle Polizeidienste gesendet werden, die sie für die Ausführung ihrer Aufgaben benötigen.

Datenschutz

Die Abteilung Information Security & Privacy Office des Generalkommissariats (CG/ISPO) analysiert die Entwicklung der Gesetzgebung und leistet Unterstützung bei der Entwicklung von Verordnungen und Gesetzesanpassungen im Bereich des Schutzes personenbezogener Daten und der Informationssicherheit.

Die Dienststelle fungiert als Anlaufstelle für alle Fragen und Probleme im Zusammenhang mit dem Schutz personenbezogener Daten und der Informationssicherheit, sowohl innerhalb der Polizeidienste als zweite Linie der DPO als auch außerhalb der Polizeidienste mit den DPO der anderen föderalen öffentlichen Dienste und den beiden Kabinetten der zuständigen Minister. Die Dienststelle hat eine ständige Vertretung im Ausschuss Information & IKT und berät auch ihre Mitglieder zu diesem Thema.

CG/ISPO bietet Unterstützung für die Datenschutzbeauftragten (Data Protection Officers - DPO) der Föderalen Polizei und der Lokalen Polizei. Zu diesem Zweck sieht CG/ISPO die notwendigen Abstimmungen vor, und zwar speziell pro Fall oder allgemein, wie das Privacy Network mit allen DPO der Föderalen Polizei alle vier Monate, bei denen wichtige Entwicklungen, Änderungen und Probleme besprochen werden.

Diese Dienststelle steht auch in engem Kontakt mit dem Kontrollorgan für polizeiliche Information und analysiert und untersucht alle ihre Stellungnahmen gründlich.

2021 wurden von den Dienststellen und Direktionen der Föderalen Polizei verschiedene Maßnahmen ergriffen, um den Schutz von (personenbezogenen) Daten zu gewährleisten.

So hat die Dienststelle CG/ISPO unter anderem:

die Ausbildung zum Datenschutz und zur Vorstellung des einheitlichen Registers für die Verarbeitung personenbezogener Daten der Integrierten Polizei „RegPol“ in der Polizeiakademie Hennegau durchgeführt;
spezielle Sensibilisierungssitzungen für die Generaldirektion der Verwaltungspolizei (DGA) und die Generaldirektion der Gerichtspolizei (DGJ) organisiert;
Verletzungen des Schutzes personenbezogener Daten (Data Breaches) analysiert und weiterverfolgt;
gemeinsam mit der Direktion der polizeilichen Informationen und der IKT-Mittel (DRI) die Nachrichten über Bedrohungen der Cybersicherheit (Belnet, Hafnium usw.) analysiert und weiterverfolgt;
die Informationssicherheitspolitik verfasst, die den allgemeinen Rahmen und die Richtlinien für die Informationssicherheit der Integrierten Polizei beschreibt;
an der Bewertung der EU-Richtlinie 2016/680 „Polizei-Justiz“ in den europäischen Gremien teilgenommen usw.

RegPol, das Register, in dem alle Verarbeitungen der Integrierten Polizei zusammengefasst sind, wird weiterhin aktiv gefüllt und wird am 31. Dezember 2021 insgesamt 5.223 registrierte Verarbeitungen aufweisen, von denen 836 Verarbeitungen von der Föderalen Polizei durchgeführt werden (siehe Grafiken).