Aufträge der öffentlichen Ordnung im Rahmen der Verwaltung der Corona-MaßnahmenAufträge der öffentlichen Ordnung im Rahmen der Verwaltung der Corona-Maßnahmen



Ungeachtet der Krise ist die Föderale Polizei aufgefordert, ihre essenziellen Aufgaben durchzuführen unter Berücksichtigung der eingesetzten Gesundheitsmaßnahmen und ihrer Entwicklung, um die Sicherheit der Gesellschaft zu gewährleisten.

In der Tat haben die Gesundheitskrise und die Entscheidungen der Regierung dazu geführt, dass der Polizei zusätzliche Aufgaben übertragen wurden, wie beispielsweise:

  • die Kontrolle der Beachtung des Versammlungsverbots;
  • die Kontrolle der Maskenpflicht;
  • die Kontrolle der nicht-essenziellen Reisen, auch an den Grenzposten;
  • die Kontrolle der Beachtung der Abstandsregeln;
  • die Kontrolle der Schließung der nicht-essenziellen Geschäfte und der Restaurantbetriebe;
  • die Kontrolle des Verbots von Feuerwerkskörpern;
  • die Kontrolle der Beachtung der Sperrstunde;
  • die Absicherung der Lagerstandorte und der Beförderung der Vakzine;
  • die Kontrolle der Pflicht, das PLF-Formular zu vervollständigen für Personen, die ins Land einreisen oder für Ausländer, die einen negativen Test vorweisen müssen;
  • die Kontrolle der Quarantäne und des Testens;
  • die Kontrolle der Nichteilnahme/Nichtorganisation einer Lockdown-Party;
  • die Kontrolle des Verbots des Alkoholkonsums auf der öffentlichen Straße;
  • usw.

Die neuen Aufgaben in Verbindung mit der Verwaltung von Covid-19 waren recht ungewöhnlich und beinahe gegen die Natur bezüglich der Polizei: urplötzlich musste man sich an die Bürger wenden und ihnen ein Bußgeld auferlegen, weil sie nicht-essenzielle Reisen getätigt hatten, sich Draußen zu mehr als vier Personen trafen oder keinen Mundschutz trugen. Aufgaben, die eine negativen Einfluss hatten auf die Beziehung zwischen der Polizei und den Bürgern.

 

Anzahl der gespeicherten Protokolle für Zuwiderhandlungen angesichts Covid-19

Anzahl der Taten 2020

Zuwiderhandlung „öffentliche Gesundheit“

29 139

Nichtbeachtung des Versammlungsverbots

58 652

Nichtbeachtung des Reiseverbots

57 411

Nichtbeachtung der Regeln zum Tragen der Maske

25 604

Nichtbeachtung der Abstandsregeln

10 001

Nichtbeachtung der Schließungsanordnung

1 204

Nichtbeachtung der Regeln in Bezug auf Alkohol

769

Nichtbeachtung der Öffnungszeiten

685

Nichtbeachtung der Regeln in Bezug auf die Prävention und die Hygiene (beruflich)

565

Nichtbeachtung der Regeln zur Begrenzung der Gruppen/Teilnehmer

246

Nichtbeachtung des Verbots zur Benutzung von Wasserpfeifen

214

Nichtbeachtung der Modalitäten durch die Kunden

200

Nichtbeachtung der Regeln im Bereich der Speicherung der personenbezogenen Daten

194

Nichtbeachtung des Ess-/Trinkverbots

193

Nichtbeachtung des Verbots zur Teilnahme an illegalen Feiern

146

Nichtbeachtung der Regeln in Bezug auf das Formular Passenger Locator Form

129

Nichtbeachtung anderer Maßnahmen in Verbindung mit Covid-19

254

Andere Taten mit der staatsanwaltschaftlichen Kennziffer 62 (öffentliche Gesundheit)

6 082

Gesamt 191 688
Aufträge der öffentlichen Ordnung im Rahmen der Verwaltung der Corona-Maßnahmen

Success story

Verstärkung der Luftfahrtpolizei für die Kontrollen der Landesgrenzen

Die erste Welle der Corona-Regeln umfasste insbesondere das Verbot nicht-essenzieller Fahrten und Reisen, sowie das Zugangsverbot zum Staatsgebiet für jede Person ohne gültigen Reisegrund.

Der Bedarf hinsichtlich der Verstärkung wurde rasch deutlich, um die Kontrollen an den Landesgrenzen auf den Autobahnen durchführen zu können. Ab dem 24. März waren die Mitglieder der Luftfahrtpolizei einsatzbereit, um ihren Kollegen der Föderalen Straßenpolizei bei dieser anspruchsvollen Aufgabe zur Seite zu stehen. Wenige Wochen später ging von den Kollegen der lokalen Polizeizonen zur Grenze mit den Niederlanden ein ähnlicher Unterstützungsantrag aus. Bis Ende Mai setzte die Luftfahrpolizei auf diese Weise täglich mehrere Einheiten ein, um die Beachtung der Corona-Regeln an den Landesgrenzen zu kontrollieren.

Ein schönes Beispiel der Zusammenarbeit zu Gunsten der Gesellschaft und der öffentlichen Gesundheit.



Erster Hauptkommissar André Desenfants

Ein außergewöhnliches Jahr.


„Es muss nicht erneut erwähnt werden, dass das Jahr 2020 sehr außergewöhnlich war. Alle Pläne wurden durch Covid über den Haufen geworfen. Das gesamte Land durchlief verschiedene Phasen des Lockdowns und der Öffnung. Unsere Aktivitäten wurden davon schwer gezeichnet. Auch wenn gewisse Zahlen sehr stark zurückgegangen sind, wie beispielsweise die Zahl der Verkehrsunfälle oder die Zahl der Ereignisse, die eine polizeiliche Anwesenheit erfordern, so mussten auch wir uns neu erfinden. Beispielsweise musste die Föderale Straßenpolizei (DAH) Grenzkontrollen auf den Autobahnen durchführen, verstärkt durch zahlreiche Personalkräfte aus anderen Direktionen der Generaldirektion der Verwaltungspolizei (DGA). Auf dem Höhepunkt der Krise haben wir uns auf eine Weise organisiert, die es uns erlaubte, zu jeder Zeit die Verstärkung zu gewährleisten und die Anträge zu antizipieren. Ich möchte mich bei allen Personalmitgliedern der DGA bedanken, die auf eine bilderbuchmäßige Weise zeigten, dass Verfügbarkeit und Flexibilität nicht nur Worte sind. Danke auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Direktion der verwaltungspolizeilichen Einsätze (DAO), die die Planung und die Organisation der Personalkräfte gewährleistet haben, eine echte Herausforderung unter diesen Umständen!“

Erster Polizeihauptkommissar André Desenfants
Generaldirektor der Verwaltungspolizei